Allgemeine Geschäftsbedingungen

der W+W Aufzugkomponenten GmbH u.Co.KG gegenüber Unternehmern, gültig ab 01.04.2007

Allgemeines

  1. Für alle Lieferungen und Leistungen, nachfolgend Lieferungen genannt, der W+W Aufzugkomponenten GmbH u.Co.KG, nachfolgend W+W genannt, gelten unsere Auftragsbestätigung und unsere nachfolgenden Bedingungen. Dies gilt auch, wenn der Besteller in seinen Einkaufsbedingungen die Gültigkeit unserer Verkaufsbedingungen ausschließt und W+W dem nicht bei Vertragsabschluß ausdrücklich widerspricht. Etwaigen Einkaufsbedingungen des Bestellers widerspricht W+W hiermit.
  2. Bestellungen, durch uns oder unseren Vertretern sind erst nach unserer schriftlichen Auftragsbestätigung verbindlich. Mündliche Absprachen und nachträgliche Vertragsänderungen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Dasselbe gilt für zugesicherte Eigenschaften der Kaufsache.
  3. Die unserem Angebot zugrundeliegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen und Maßangaben sind sorgfältig ermittelt, aber nur angenähert maßgebend und für die Lieferung nicht verbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Verbesserungen und technisch bedingte Konstruktionsänderungen bleiben vorbehalten.
  4. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentum- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Die unserem Angebot beigefügten Zeichnungen und anderen Unterlagen sind, wenn der Auftrag nicht erteilt wird, auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.

Preise

  1. Unsere Preise sind, wenn nicht anders angegeben EURO-Preise . Alle von uns in Preislisten genannte Preise gelten als unverbindliche Preisempfehlungen. Eventuelle Rabatte sind nur gültig, wenn diese in der Auftragsbestätigung ausgewiesen sind. Dieses gilt auch für allgemeine Rabattangaben in unseren Preislisten. Ändern sich die für die Preisbildung maßgeblichen Kostenfaktoren (z.B. Fertigungsmaterial, Löhne, Betriebsstoffe) in der Zeit vom Abschluß des Vertrages bis zum vertraglich vorgesehenen Zeitpunkt der Lieferung wesentlich, sind wir befugt, vom Auftraggeber in Abänderung der Angebotspreise die Vereinbarung neuer Preise zu verlangen. Kommt eine Einigung nicht zustande, sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Allgemeine Rabattzusagen gelten nicht für Sonderteile, Einzelanfertigungen und Einzelteillieferungen.
  2. Sofern nicht anders ausgewiesen, gelten alle Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und ohne Umsatzsteuer. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet, jedoch nicht zurückgenommen.

Zahlung

  1. Werden bei Geschäftsabschluß gem. der Auftragsbestätigung keine anderen Zahlungsbedingungen vereinbart, so sind die Zahlungen innerhalb von 10 Tagen in bar ohne jeden Abzug zu leisten.
  2. Als Erfüllungstag gilt der Zeitpunkt, an dem wir über den gezahlten Betrag verfügen können. Bei verschuldetem Überschreiten der Zahlungstermine treten, ohne daß es einer besonderen Mahnung bedarf, die Verzugsfolgen ein. Unter Vorbehalt der Geltendmachung anderer oder weiterer Rechte werden zur Zeit jährliche Verzugszinsen in Höhe von 3,5% über dem Diskontsatz der Europäischen Zentralbank berechnet.

Eigentumsvorbehalt

  1. Der Vertragsgegenstand bleibt bis zum Ausgleich unserer Forderungen unser Eigentum. Die Be- und Verarbeitung der von uns gelieferten Waren erfolgt für uns als Hersteller im Sinne des § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Auch die aus Be- oder Verarbeitung entstehende Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen. Uns steht in diesem Fall das Miteigentum an der durch Vermischung oder Verarbeitung entstehenden Sachen im Verhältnis der Summe unserer Rechnungswerte und der fremden Ware zu. Die neue Sache ist nicht Hauptsache im Sinne des § 947 II BGB. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung gegen den Besteller.
  2. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und zum Gebrauch des Vertragsgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt gemäß den nachfolgenden Bestimmungen dieses Abschnitts nachkommt und sich nicht im Zahlungsverzug befindet. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug oder kommt er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, können wir neben der Geltendmachung unserer übrigen Rechte dieser Bedingungen den Vertragsgegenstand vom Besteller herausverlangen und nach schriftlicher Ankündigung mit angemessener Fristsetzung den Vertragsgegenstand unter Anrechnung des Verwertungserlöses auf den Kaufpreis/die Werksforderung durch freihändigen Verkauf bestmöglich verwerten. Diese Rücknahme gilt bei Teilzahlungsgeschäften eines Nichtkaufmanns als Rücktritt. In diesem Fall gelten die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes. Verlangen wir die Herausgabe des Kaufgegenstandes, ist der Besteller unter Ausschluß etwaiger Zurückbehaltungsrechte - es sei denn, sie beruhen auf dem Vertrag - verpflichtet, den Vertragsgegenstand unverzüglich an uns zurückzugeben. Sämtliche Kosten der Rücknahme und der Verwertung des Vertraggegenstandes trägt der Besteller.
  3. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder anderweitige, unsere Sicherheit beeinträchtigende Überlassung des Vertragsgegenstandes sowie seine Veränderung zulässig.
  4. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändungen des Vertragsgegenstandes oder bei Ausübung des Unternehmerpfandrechts, hat der Besteller uns sofort schriftlich Mitteilung zu machen und den Dritten unverzüglich auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Der Besteller trägt alle Kosten, die zur Aufhebung des Zugriffs und zu einer Wiederherstellung des Vertragsgegenstandes aufgewendet werden müssen, soweit sie nicht oder nicht erfolgreich bei Dritten geltend gemacht werden können.

Lieferung

  1. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, beginnt die Lieferfrist mit Zugang der Auftragsbestätigung, sofern zu diesem Zeitpunkt alle vertragswesentlichen Einzelheiten verbindlich festliegen.
  2. Unvorhersehbare, unabwendbare oder andere schwerwiegende Ereignisse bei uns, bei einem Vorlieferanten oder Subunternehmer, wie Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, Energie- oder Materialmangel, behördliche Verfügungen oder Naturereignisse, technische oder physikalische Hemmnisse, die zu Lieferungs- oder Leistungsverzögerungen oder gar zu Unmöglichkeit der Leistung führen, verlängern die vereinbarten Lieferfristen um die Dauer der Behinderung und berechtigen im Falle der Unmöglichkteit den Auftragnehmer zum Vertragsrücktritt. Ansprüche wegen verspäteter oder Nichtlieferung aus vorgenannten Gründen sind ausgeschlossen.
  3. Teillieferungen sind zulässig.
  4. Lieferungen erfolgen ab Werk ausschließlich Verpackung. Die Gefahr unserer Lieferungen geht mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Auftraggeber über. Die Ware wird von uns sorgfältig geprüft und verpackt. Für Beschädigungen und Brüche, die während des Transportes entstehen, kommen wir nicht auf. Dieses gilt auch, wenn der Transportunternehmer von uns beauftragt wird und dem Besteller die Transportkosten weiterberechnet werden. Beanstandungen wegen Transportschaden hat der Besteller unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der geltenden Fristen zu melden. Der Abschluß von Transport- und sonstigen Versicherungen ist Sache des Bestellers.

Lieferungen an W+W

  1. Rücklieferung auf Grund einer Mängelrüge oder zu Reparaturzwecken sind fachgerecht zu verpacken. Auskünfte zu einer fachgerechten Verpackung können bei W+W jederzeit eingeholt werden. Für Schäden, die auf Grund unsachgemäßer Verpackung entstehen, haftet in allen Fällen der Versender.

Abbildungen und Beschreibungen

  1. Abbildungen und Beschreibungen sowie technische Daten entsprechen annähernd den Gegebenheiten oder Absichten zum Erstellungszeitpunkt. Änderungen jeder Art, insbesondere soweit sie sich aus technischem Fortschritt, geänderter Ausführung oder ähnlichem ergeben, bleiben vorbehalten, soweit sie -unter Berücksichtigung unserer Interessen- für den Käufer zumutbar sind.
  2. Anwendungstechnische Beratungen geben wir nach bestem Wissen. Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung unserer Waren sind jedoch unverbindlich und befreien den Käufer nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften bei der Verwendung unserer Waren ist der Käufer selbst verantwortlich.
  3. Maßgeblich für die Ausführung ist die Artikelnummer in der Auftragsbestätigung. Änderungswünsche müssen spätestens 3 Tage nach unserer Auftragsbestätigung angezeigt werden.
  4. Unsere Produkte entsprechen den Normen, die jeweils in den Prospekten und auf unseren Internetseiten angegeben sind.
    Grundsätzlich ist es möglich, dass je nach Örtlichkeit oder Landesvorschrift zusätzliche oder andere Normen erfüllt werden müssen.
    Auch ist es möglich, dass andere örtliche Unwägbarkeiten oder kundenseitige Anwendungsfälle dem Einsatz unserer Produkte entgegenstehen.
    Die Prüfung, ob ein fachgerechter Einsatz unserer Produkte im Einzelfall möglich ist, obliegt dem Anwender.
  5. Alle Prospekte und Anleitungen sind in deutscher und englischer Sprache. Sind Anleitungen und Prospekte in anderen Sprachen erforderlich, ist der Importeur für die Übersetzung in der jeweiligen Landessprache verantwortlich.

Sachmängel

Für Sachmängel haften wir wie folgt:

  1. Alle diejenigen Teile und Leistungen sind nach Wahl von uns unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, die innerhalb der Verjährungsfrist - ohne Rücksicht auf die Betriebsdauer - einen Sachmangel aufweisen, sofern dessen Ursache bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag.
  2. Sachmängel verjähren in 12 Monaten. Dies gilt nicht in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von W+W und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die gesetzlichen Regelungen über Ablaufhemmung, Hemmung und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.
  3. Der Besteller hat Sachmängel gegenüber W+W unverzüglich schriftlich zu rügen.
  4. Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Bestellers in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Sachmängeln stehen. Der Besteller kann Zahlungen nur zurückhalten, wenn eine Mängelrüge schriftlich geltend gemacht wird, über deren Berechtigung kein Zweifel bestehen kann. Erfolgte die Mängelrüge zu unrecht, sind wir berechtigt, die uns entstandenen Aufwendungen ersetzt zu verlangen.
  5. Wir haben nach unserer Wahl das Recht auf zweimalige Nachbesserung oder zweimalige Ersatzlieferung. Schlägt der zweite Nachbesserungsversuch fehl oder ist auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, entsteht zunächst nur das Recht der Minderung. Kommt zwischen dem Besteller und uns keine Einigung über das Ausmaß der Minderung zustande, kann der Besteller Wandlung verlangen. Die Wandlung kann vom Besteller nur verlangt werden, wenn sein Interesse an der Lieferung durch den Mangel wesentlich beeinträchtigt oder beseitigt wird. Im Falle der Wandlung beschränkt sich die Haftung auf die Rückerstattung des Kaufpreises.
  6. Mängelrügen bestehen nicht bei unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder die auf Grund äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind, sowie bei nicht reproduzierbaren Softwarefehlern. Werden vom Besteller oder von Dritten unsachgemäß Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
  7. Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil der Gegenstand der Lieferung nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist.
  8. Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen W+W gemäß §478 BGB bestehen nur in soweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruches des Bestellers gegen W+W gem. §478 Abs.2BGB gilt ferner Nr. 8 entsprechend.
  9. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers (im Folgenden: Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
  10. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  11. Weitergehende oder andere als vorstehend beschriebene Ansprüche des Bestellers an uns und unseren Erfüllungsgehilfen wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen, sofern diese nicht zwingend gesetzlich begründet sind.

Gewerbliche Schutzrechte Dritter (z.B. Patente, Gebrauchsmuster)

Für Ansprüche, die sich aus gewerblichen Schutzrechten Dritter ergeben, haben wir gegenüber dem Besteller in folgendem einzustehen:

  1. Ein Einspruch auf Schadensersatz besteht nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.
  2. Erhebt ein Dritter Anspruch auf gewerbliche Schutzrechte bezüglich des Liefergegenstandes, so hat der Besteller den Nachweis dieses Rechtsmangels erst geführt, wenn gegen ihn oder uns ein rechtskräftiges Urteil ergangen ist.

Umsatzsteuer-Binnenmarktgesetz

  1. Der Besteller versichert sie Richtigkeit der Angaben seines Namens, seiner Anschrift und seine Ust.-Ident.-Nr., die er unverzüglich ohne Aufforderung, sofern noch nicht geschehen, mitteilt. Er verpflichtet sich jede Änderung seines Namens, seiner Anschrift und seiner Ust.-Ident.-Nr. sowohl uns als auch der für ihn zuständigen Inlands-Finanzbehörde unverzüglich mitzuteilen. ´
  2. Wird eine Lieferung wegen Mängel bei den Angaben des Namens, der Anschrift, oder der Ust.-Ident-Nr. als steuerpflichtig behandelt, ersetzt der Besteller die von uns zu zahlende Steuer.
  3. Kommt es zu einer Doppelbesteuerung - Erwerbssteuer im Abnehmerland, Umsatzsteuer in Deutschland-, zahlt der Besteller die zuviel gezahlte Steuer an uns zurück.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Vertragsteile der Sitz unseres Unternehmens. Dieser ausschließliche Gerichtsstand gilt auch für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, sei es, daß die im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei ihren Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des deutschen Rechts verlagert oder sei es, daß dies zum Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist. Gleiches gilt für den Fall, daß im Wege des Mahnverfahrens (§§688ff. ZPO) Ansprüche geltend gemacht werden. Es wird die ausschließliche Anwendung des in der Bundesrepublik Deutschland gültigen Rechts vereinbart.

Schlußbestimmung

  1. Falls einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein sollten oder diese Geschäftsbedingungen Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame oder durchführbare Bestimmung als vereinbart, die im Sinn und Zweck der unwirksamen oder undruchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.

W+W Aufzugkomponenten GmbH u.Co.KG
Stand 01.04.2007